Jessas, jetzt seh ichs ja erst - nicht nur das bekannte Mariahilferplatzl ist einem nordkoreani verdienten Parteigenossen zum Opfer gefallen - was zur Hölle war denn dieses Ohrwaschl, dass es sich eine Verkehrsinsel gleich daneben verdient hätte?
Kleiner Exkurs (Lernen's Geschichte
):
Christian Broda war einer der wichtigsten und einflussreichsten Justizminister der 2. Republik.
1960-1966 war er Justizminister im dritten Kabinett von Julius Raab. Als Höhepunkt seiner Karriere gilt die Aufhebung der Todesstrafe 1968. Dies war eines der größten politischen Ziele Brodas.
Von 1970 bis 1983 war er erneut Justizminister in der SPÖ-Alleinregierung unter Bruno Kreisky. In diese Amtszeit fiel die große Reform des Familienrechts mit einer Neuordnung der Rechtsstellung unehelicher Kinder 1970, der Gleichstellung von Mann und Frau im bürgerlichen Recht 1975 sowie der Neuordnung des Kindschaftsrechts 1977, dazu ebenfalls 1975 das In-Kraft-Treten eines neuen Strafgesetzbuches, in dem unter anderem die Strafbarkeit der Homosexualität aufgehoben wurde, des Konsumentenschutzgesetzes 1979 sowie die Reform der Sachwalterschaft für behinderte Personen 1982.
Ganz ohne Kritik gehts aber auch nicht:
Diesen pragmatischen Verdiensten Brodas und seiner mehrfach vertretenen Utopie einer „gefängnislosen Gesellschaft“ stehen Vorwürfe einer Politisierung der Justiz über Weisungen an die Staatsanwaltschaft gegenüber, insbesondere die nicht nur von Simon Wiesenthal kritisierte „kalte Amnestie“, das heißt das möglichst geräuschlose Einstellen von Strafverfahren wegen NS-Verbrechen. Die SPÖ wollte so verhindern, dass Freisprüche von des Massenmordes Angeklagten dem Ansehen Österreichs schadeten.[4] Als Vorgesetzter der Staatsanwaltschaften ließ Broda es zu, dass in seiner Amtszeit solche Verfahren meist mit nur geringer Energie und der Absicht der Erfolglosigkeit betrieben wurden. Broda gehörte zu jenen Sozialdemokraten, die sich am massivsten um die „Karriereförderung“ ehemaliger Nazis bemüht haben[5].
Anfang der achtziger Jahre schützte Justizminister Broda den NS-Arzt und Parteifreund Heinrich Gross, einen mutmaßlichen Massenkindermörder in einer Euthanasieklinik, massiv, sodass kein Verfahren eröffnet wurde. Der Film Meine liebe Republik (2007) von Elisabeth Scharang beschäftigt sich mit diesem Thema.
Quelle
Wikipedia
Thema: 19.12.2010: Weichendefekt Westbahnhof (Gelesen 9699 mal)